Uta Schellhaaß

Hier einige Gründe von vielen:

In Rheinland-Pfalz wird eine starke FDP gebraucht weil

die FDP in Rheinland-Pfalz die bessere Politik macht:

- die FDP-Landtagsfraktion hat kompetent und einmütig gearbeitet,

- FDP-Politik ist frei von Skandalen. Solange die FDP an der Landesregierung beteiligt war, gab es keine Schwiegersohn-, keine Herzog-, keine Nürburgring-, keine Schlosshotel- und keine Justizministeraffäre.

- die FDP hat in RLP Populismus vermieden und solide Haushaltspolitik betrieben. Seit sie nicht mehr in der Landesregierung ist, steigen die Schulden des Landes ungebremst. in Nordrhein-Westfalen hat sich gezeigt: Rot-Grün schlägt alle Verschuldungsrekorde.


Die FDP hat das bessere Programm


- FDP-Bildungspolitik ist besser für unsere Kinder. Wo Gymnasium draufsteht, muss auch Gymnasium drin sein. Die berufliche Bildung muss ihrem Wert entsprechend anerkannt werden. Bildung braucht Ruhe. Schluss mit Experimenten auf dem Rücken der Kinder!“

- Wir wollen gute Chancen für alle Kinder und Jugendlichen, Generationen-gerechtigkeit und Erhalt des Wertes der Altersversorgung und deshalb Eindämmung der Verschuldung aller öffentlichen Haushalte.

- Wir setzen auf Arbeitsplätze und Zukunftssicherung durch Mittelstand und Wirtschaft. Schuldenexplosion und grüne Illusionen sind kein Konzept!“

- Die FDP will Straßen sanieren statt in Rennstrecken fehlinvestieren.

- Wir wollen die Landschaft, die heimische Landwirtschaft und den Wert unserer Ortskerne erhalten, deshalb Eindämmung des Flächenverbrauches, gerechte Erzeugerpreise für heimische Lebensmittel und weniger Bürokratie für unsere Landwirte.

Deshalb wählen Sie am 27. März in Rheinland-Pfalz FDP!


Ganz allgemein gilt:

Liberalismus achtet alle Menschen gleich, unabhängig von Status, Hautfarbe oder Religion. Er hat Respekt vor Andersdenkenden und tritt von Natur aus gegen Fanatismus und Fundamentalismus ein.

Die FDP schürt kein Feindbild und lebt nicht vom längst überholten Klassenkampf. Sie setzt der Ballung von Macht nicht Ballung von Macht entgegen, die dann beide Machtmissbrauch begünstigen – siehe die Rolle der Gewerkschaften bei VW -, sondern sie setzt auf Wettbewerb und Verteilung von Macht.

Die FDP weiß, wie Wirtschaft funktioniert. Sie ist deshalb die Partei, die die beste Politik für Rentner, Kinder, Arbeitslose und sozial Schwache macht. denn in der Sozialpolitik genügt die Umverteilung von Mangel nicht, auch Neid hilft nicht weiter. Sozialpolitik kann nur dann erfolgreich sein, wenn erfolgreiche Arbeitsplatz- und Wirtschaftspolitik dafür sorgt, das Mittel für die Sozialsysteme fließen.

Die FDP ist schon seit Jahrzehnten dafür, dass Familienarbeit und Engagement für die Familie Sache aller Beteiligten ist - und nicht nur der Frauen - und dass der Staat Rahmenbedingungen schaffen muss, die die Familie fördern. Gewinner einer solch kosequenten Gleichberechtigung bei gleichzeitiger Wertschätzung der Familienarbeit sind alle: die Mütter, die Väter und die Kinder.
Dementsprechend sozial und Familienfreundlich ist die Steuerpolitik der FDP.

Die FDP hat schon vor der letzten Bundestagswahl ein einfaches und sziales Steuersystem vorgeschlagen mit 8 000 € Freibetrag für jeden, auch für jedes Kind und einem Anfangssteuersatz von 15 %. Damit würden gerade Familien mit Kindern und geringem Einkommen in vielen Fällen gar keine Einkommenssteuern zahlen und auf jeden Fall wesentlich weniger als heute.
Unter der großen Koalition hingegen lohnt sich Leistung immer weniger, denn unter Schwarz-Rot kassiert der Staat ab – so gnadenlos wie selten zuvor. Leidtragende sind vor allem Familien mit Kindern.
Im Durchschnitt fehlen einer Familie rund 1.600 Euro – es können aber auch bis zu 9.000 Euro sein. Das hat der Steuerexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Hermann Otto Solms, errechnet. „Die Regierung rühmt sich einer Familienpolitik, die die Mehrzahl der Familien außen vor lässt und die ihnen erhebliche Mehrbelastungen aufbürdet“, so Solms.



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